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Anti-WEF-Demo: Kein Präzedenzfall

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Im Nachgang zur Anti-WEF-Demo vom vergangenen Samstag habe ich viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten. Die Mehrheit begrüsst die Auflösung der unbewilligten Kundgebung und den Einsatz der Polizei. Ich bin zufrieden, dass wir das Ziel, keine unbeteiligten Dritten zu Schaden kommen zu lassen und Sachbeschädigungen zu verhindern, erreicht haben. Umso mehr, als im Vorfeld zu Gewalt aufgerufen worden war und sämtliche Bemühungen, mit den Organisatoren in Kontakt zu treten, gescheitert waren.

Zugleich möchte ich festhalten, dass damit kein Präzedenzfall geschaffen wurde: Wir werden auch in Zukunft jede Demonstration als Einzelfall behandeln und die Einsatzstrategie von den jeweiligen Umständen abhängig machen. Diese pragmatische Haltung der Behörden hat sich bewährt. In den letzten Jahren kam es zu keinen grösseren Sachbeschädigungen mehr. Die hohe Zahl an Kundgebungen, die jedes Jahr in der Stadt Bern stattfinden, zeigt zudem, dass wir das Grundrecht der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit hoch achten.

Kategorie: Allgemein, Kundgebungen | Kommentar schreiben

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Reto Nause

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