Kundgebungen

Demonstrationsfreiheit ja, aber…

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber es darf nicht sein, dass ein kurdisch-türkischer Konflikt ins Gastland getragen und hier mit Gewalt ausgetragen wird. In der Stadt Bern gab es in der Vergangenheit etliche Kundgebungen, die internationale Konflikte zum Thema hatten, so etwa zum Krieg in Sri Lanka. Diese Kundgebungen verliefen jedoch stets […]

Allgemein 05.08.2013

Umstrittene Öffentlichkeitsfahndung

Nach den Ausschreitungen am „Tanz dich frei“ wurde unter anderem mittels Öffentlichkeitsfahndung nach den mutmasslichen Tätern gesucht. Dabei wurde sofort Kritik laut. Dabei ist die Öffentlichkeitsfahndung in Zeiten von Facebook & Co. nichts Anderes als ein legitimes Mittel der Strafverfolgungsbehörden. Mehr dazu in meinem Pro-Beitrag in der Zeitschrift Doppelpunkt von Ende Juli 2013.

Jugendliche auf der Strasse

Vermehrt gehen Jugendliche auf die Strasse, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Ist es für die Masse eine willkommene Gelegenheit, Party zu feiern oder werden hier mit unpolitischen Mitteln politische Anliegen formuliert? Diese und weitere Fragen habe ich in der Sendung Kontext auf Radio DRS 2 am Freitag, 1. Juni 2012, diskutiert. Hören Sie […]

Anti-WEF-Demo: Kein Präzedenzfall

Im Nachgang zur Anti-WEF-Demo vom vergangenen Samstag habe ich viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten. Die Mehrheit begrüsst die Auflösung der unbewilligten Kundgebung und den Einsatz der Polizei. Ich bin zufrieden, dass wir das Ziel, keine unbeteiligten Dritten zu Schaden kommen zu lassen und Sachbeschädigungen zu verhindern, erreicht haben. Umso mehr, als im Vorfeld zu […]

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